Christlich Demokratische Union Sankt Augustin
SPD-Getöse um Weiberfastnachtsparty PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 18. Oktober 2015

Marktplatte170 100Um es seitens der CDU-Fraktion ganz klar zu sagen: die Weiberfastnachtsparty ist ein wichtiger Bestandteil der Jugendarbeit in Sankt Augustin und es muss alles Sinnvolle und Mögliche getan werden, damit sie auch in den kommenden zwei Jahren stattfindet.

Derzeit kann man aber den falschen Eindruck bekommen, dass sich außer der SPD in Sankt Augustin keine andere Fraktion um die Weiberfastnachtsparty auf dem Karl-Gatzweiler-Platz kümmert. Dies ist alleine schon deshalb falsch, weil sich in der Vergangenheit alle Fraktionen und auch die Freien Träger im Jugendhilfeausschuss (JHA) immer für diese Veranstaltung ausgesprochen haben. Auch die Problematik, die sich durch die Bauarbeiten am HUMA ergeben könnte, wurde dort schon frühzeitig angesprochen.

In ihrer Pressemitteilung (PM) vom 14.10. erweckt die SPD nun den Eindruck, die Entscheidung über das Stattfinden der Party würde an den Gremien vorbeigehen und hat beantragt, das Thema auf die Tagesordnung des JHA am 10.11. zu setzen. Das ist natürlich ihr gutes Recht – aber die Weiberfastnachtsparty steht schon auf der Tagesordnung des zuständigen Unterausschusses „Kinder- und Jugendförderplan“ des JHA am 20.10. – drei Wochen vor der von der SPD anvisierten JHA-Sitzung. Und es war schon in der Vergangenheit so, dass wichtige Themen aus Unterausschüssen noch einmal im JHA besprochen werden – und dies intensiv besonders dann, wenn im Unterausschuss keine einhellige Meinung gefunden werden konnte. Was ist also der Grund seitens der SPD-Fraktion, das Thema per Antrag in den JHA zu bringen, obwohl es dort doch quasi automatisch gelandet wäre und die Tagesordnung des Unterausschusses zum Zeitpunkt der PM der SPD schon lange bekannt war? Das scheint aus Sicht der CDU simple Polemik zu sein, um damit in der Presse zu erscheinen.

Des Weiteren spricht SPD-Vorsitzender Waldästl nebulös in der PM von einer „unkorrekten Beantwortung“ ihrer Anfrage durch die Verwaltung, bringt aber kein einziges Beispiel, was aus seiner Sicht unkorrekt sein soll. Hier wäre es fraglos hilfreich, wenn nicht nur allgemein eine Anschuldigung in den Raum gestellt wird, sondern wenn auch mitgeteilt wird, was der genaue Anlass dieser Kritik durch die SPD ist – denn ansonsten kann niemand prüfen, ob die Anschuldigung überhaupt stimmt. Da kann man nur hoffen, dass das in den Sitzungen konkreter wird.

Bezug genommen wird dabei auf die Anfrage der SPD zur Weiberfastnachtsparty vom 01.10., die die Verwaltung am 06.10. beantwortet hat. Auch hierzu hatte die SPD am 02.10. eine PM herausgegeben, in der sich der Fraktionsvorsitzende Knülle unter anderem mit „Herr Schumacher hat zu Jahresanfang das Handeln der Stadt Siegburg als unverantwortlich kritisiert, als diese die Party in Siegburg absagten. Nun handelt Bürgermeister Schumacher genau so.“ äußert. Er unterstellt unserem Bürgermeister also, dass er unverantwortlich handelt.

Das Gegenteil ist offensichtlich der Fall. Die von Herrn Schumacher geführte Verwaltung hat eine Vielzahl an Möglichkeiten überprüft; und das nicht alleine, sondern unter Einbeziehung z. B. der Polizei. Das Ergebnis ist, dass nach den angewandten Prüfkriterien – und bei denen steht die Sicherheit der feiernden Jugendlichen ganz oben – keine der bisher geprüften Flächen in Betracht kommt. Diese Überprüfung ist genau das Gegenteil von unverantwortlich – sie ist sehr verantwortungsvoll. Zudem ist die Suche noch nicht abgeschlossen, da derzeit noch die Durchführung mehrerer dezentraler kleinerer Veranstaltungen geprüft wird.

schell georg170Georg Schell, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Dass bisher kein alternativer Ort für die Weiberfastnachtsparty gefunden wurde, ist sehr bedauerlich. Von der zentralen Party profitierten sowohl die Jugendlichen als auch ihre Eltern. Wir hoffen, dass Verwaltung und Kooperationspartner noch eine Lösung finden, und unterstützen sie dabei ausdrücklich. Aber auf Biegen und Brechen mit gegebenenfalls unkalkulierbaren Risiken darf eine solche Veranstaltung nicht stattfinden – hier ist weiterhin eine sorgsame Prüfung unabdingbar. Darüber hinaus bin ich gespannt, ob die SPD die Größe besitzt, sich bei Bürgermeister Schumacher für den Vorwurf des unverantwortlichen Handelns zu entschuldigen.“